Aufruf zur Verteidigung des brasilianischen Expräsidenten Lula

Erklärung der Fraktionen der Arbeiterpartei (PT) der Abgeordnetenkammer und des Senats im brasilianischen Nationalkongress

Eine Verurteilung Lulas ist eine Verurteilung der Demokratie und der Bevölkerung

Der brasilianische Expräsident Lula ist einer in der Weltgeschichte beispiellosen gerichtlichen Verfolgung ausgesetzt. Dabei gibt ein klares Ziel: zu verhindern, dass Lula wiedergewählt wird, um erneut die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Veränderungen zu verfolgen, die die Voraussetzung für eine selbstbewusste und souveräne Entwicklung der brasilianischen Bevölkerung darstellen.

Was betont werden muss: In den Prozessen gibt es keinerlei Beweis für irgendein Verbrechen, das Lula begannen haben könnte. Es gibt keine Beweise, weil es keine Verbrechen gab! Andererseits werden die Beweise seiner Unschuld im Prozess einfach ignoriert.

Niemand wurde jemals so gründlich untersucht und durchleuchtet wie Lula, niemand wurde gleichzeitig so umfassend den Medien ausgesetzt, die sein Leben verwüstet haben. Aber es wurde nichts gefunden: Kein Konto im Ausland, kein verstecktes Vermögen. Hervor kamen nur interessengeleitete Überzeugungen, Theorien ohne Fakten, willkürliche Hypothesen, die im Rahmen eines heftigen politischen Disputs die rechtlichen Schritte gegen ihn rechtfertigen und begründen.

Lula ist der populärste Politiker der Geschichte Brasiliens. Ihn ohne Beweis zu verurteilen, ist ein tödlicher Schlag gegen Rechtsstaat und Demokratie in Brasilien. Trotz reichlichen Beweisen werden gleichzeitig konservative Politiker geschont und freigesprochen sowie Verbrecher freigelassen, die dann ihre Millionen im Ausland ausgeben.

Es ist inakzeptabel, dass die Justiz mit einer eindeutig politischen Motivation vorgeht, um einen Unschuldigen zu verurteilen. Es ist inakzeptabel, dass die Justiz in den politischen Disput eingreift, um zu verhindern, dass Lula als Präsidentschaftskandidat antritt. Das Vorgehen verfolgt keine juristischen sondern klientelare Interessen. Es überschreitet rechtsstaatliche Grundsätze und Garantien, es verstößt gegen die brasilianische Verfassung und gegen internationale Abkommen zum Schutz der Menschenreche. Eine Verurteilung Lulas kommt einer Verurteilung der Demokratie gleich. Der Volkswille soll über den Rechtsweg sowie unter Amts- und Machtmissbrauch in Schach gehalten werden.

Lula wurde während der langwierigen Untersuchungen und auch in den Prozessen zahlreichen Willkürlichkeiten unterworfen. Hierzu gehörte eine illegale Zwangsvorführung im Marz 2016, aber auch die Vorstellung einer Powerpoint- Präsentation durch die Anklage, voller vorweggenommener Schlussfolgerungen, Bildmontagen und effekthaschender Phrasen. Auch hier wurde wieder das Ziel verfolgt, Lula einzuschüchtern und ihn vor der Öffentlichkeit bloßzustellen und gegen alle Prinzipien des Schutzes der Menschenwürde verstoßen. Die Präsentation wurde dann aber in all ihrer Plattheit selbst zum Gegenstand öffentlichen Spottes.

Ein anderer schwerwiegender Fall stellte die Veröffentlichung mitgeschnittener Telefongespräche zwischen dem ehemaligen Präsidenten und der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff durch die Untersuchungsbehörde dar. Die Illegalität des Vorgehens wurde inzwischen vom Obersten Gerichtshof der Union – der für die Einhaltung der Verfassung zuständig ist – bestätigt. Das Urteil hat jedoch bisher zu keiner Bestrafung und Absetzung des hierfür verantwortlichen Richters geführt, der eindeutig nicht über die notwendige Unparteilichkeit für eine Verurteilung des Expräsidenten verfügt

Zahlreiche weitere Vorkommnisse illustrieren die Verfolgung, der Lula durch die Justiz ausgesetzt ist. Hierzu gehört die willkürliche Entscheidung eines weiteren Richters, die Aktivitäten des Institutes des ehemaligen Präsidenten zu untersagen, ohne dass es hierfür auch nur einen Aufforderung von Seiten der Staatsanwaltschaft gegeben hätte. Ebenso wenig gab es eine plausible juristische Begründung. Der Vorgang war so absurd, dass er rasch wieder vom zuständigen Gericht zurückgenommen wurde. Dieser Fall ist beispielhaft für ein diversifiziertes Mosaik an Maßnahmen, die von der Justiz ergriffen wurden, bei denen es in erster Linie um die öffentlich Bloßstellung und Delegitmierung des Expräsidenten geht.

Gegen Lula wird das sogenannte “Feindstrafrecht“ angewendet. Gemeint ist die politische Anwendung des Strafrechts auf spezifische Personen und deren Kriminalisierung unabhängig von der Existenz eines Verbrechens. In Bezug auf Lula handelt ein „Richter, der das Spiel nicht verlieren will”, wie es der renommierte italienische Jurist Luigi Ferrajoli in einer öffentlich am 11. April im Parlament in Rom auf den Punkt gebracht hat.

In Brasilien ist allgemein bekannt, dass die gerichtliche Verfolgung von Lula einen typischen Fall von lawfare, d. h. einen juristischen Krieg darstellt, der lange vor der Einleitung der eigentlichen juristischen Schritte, bereits Teil der politischen Agenda des brasilianischen Staatsstreichs war.

Hinter den Aktionen gegen Präsident Lula stehen Staatsanwälte und Richter, die eine klare ideologische und parteipolitische Position haben, die öffentlich in sozialen Netzwerken dargestellt wird. Zudem existiert eine Allianz mit den konservativen Medien, die von einer kleinen Oligarchie mächtiger Familien beherrscht werden. Es geht darum, den ehemaligen Präsidenten Lula zur Strecke zu bringen und mit ihm möglichst auch die brasilianische Linke.

Dies ist der Hintergrund vor dem Staatsanwälte und Richter kriminelle Taktiken anwenden, so wie selektive Veröffentlichungen interner Ermittlungen unter offenkundigem Verstoß gegen brasilianisches Recht, zur Verbreitung der absurden These, dass Lula der “Kommandant” eines gigantischen Korruptionsplans sei. Dabei handelt es um die typische schmutzige Taktik autoritärer Regime, die versuchen eine öffentliche Verurteilung jenseits eines ordentlichen Verfahrens und des Grundsatzes der Unschuldsvermutung zu bewirken.

Mit dem selben Ziel und unter Verletzung der Verfassung und der internationalen Menschenrechtsverträge, wird die Taktik missbräuchlicher provisorischer Haft als eine Form psychologischer Folter angewandt, um Denunziationen gegen den ehemaligen Präsidenten zu erzwingen. Es ist bekannt in Brasilien, dass die Wahrscheinlichkeit für einen Angeklagten auf Entlassung aus der Haft oder auf eine verkürzte Haftstrafe, exponentiell steigt, wenn er Lula beschuldigt.

Ein Teil des brasilianischen Justizsystems agiert also eindeutig auf der Basis politischer Selektivität. Während Politiker, die mit den traditionellen Oligarchien Brasiliens in Verbindung stehen, selbst mit materiellen Beweisen wie Aufzeichnungen und Geldkoffern, geschützt oder freigelassen werden, wird Lula ohne Beweise verurteilt.

Angemerkt sei, dass der ehemalige Präsident Lula nie Schutz oder Privilegien irgendwelcher Art gesucht hat. Er versuchte nie über dem Gesetz zu stehen, sondern stand ihm stets zur Verfügung. Es ist jedoch inakzeptabel, wenn für den Präsidenten ein geringer Rechtsschutz gilt, als der, der für jeden normalen Bürger existieren sollte. Lula steht nicht über dem Gesetz, aber er steht auch nicht unter dem Rechtsgrundsatz, der besagt, dass jeder einen Anspruch auf einen fairen Prozess hat.

Lula ist leider weit von einem fairen Verfahren entfernt. Er wurde bereits durch die käuflichen Medien und von Richtern und Staatsanwälten – den modernen „Savonarolas“* – verurteilt. Die mediale Vorverurteilung musste durch ein – wenn auch ungerechtes, verfassungswidriges und illegales – formelles Urteil bestätigt werden. Die Richter und die Staatsanwälte die ihn verfolgen sind zu Gefangenen ihrer eigenen Lügen geworden, so der ehemalige Präsident Lula.

Mit einer für brasilianische Verhältnisse Rekordzeit hat die zweite, für den Fall Lula zuständige Instanz (TRF / 4ª) den Beginn des Prozesses für den 24. Januar 2018 festgelegt. Für das Verfahren ist die Hälfte der Zeit angesetzt, die an diesem Gericht für die bisher schnellsten Verfahren zur Verfügung stand. Der Präsident des Gerichts, Carlos Eduardo Thompson Flores Lenz, hatte noch bevor der Prozess an sein Gericht weitergeleitet wurde, darauf hingewiesen, dass das Urteil der ersten Instanz des Richters Sérgio Moro „technisch einwandfrei“ gewesen sei. Moro hatte den ehemaligen Präsidenten in erster Instanz zu 9 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt, auf Grund der Anschuldigung, im Badeort Guarujá eine Wohnung von einem Baukonzern erhalten zu haben.

Aber selbst die Anklageschriften der Staatsanwälte bestätigen, dass es keine materiellen Beweise gegen den ehemaligen Präsidenten gibt, außer die Aussage eines Angeklagten, der zu 23 Jahren Haft verurteilt wurde und der wusste, dass er mit Haftentlassung oder einer Reduzierung des Strafmaßes rechnen könnte, wenn er Lula beschuldigen würde. Dies ist die heutige Praxis in den Prozessen, die von Richtern und Staatsanwälten initiiert werden, die in der Regel eindeutig selektiv und parteiisch handeln und nur auf willkürlich konstruierten Hypothesen der Wahrscheinlichkeit beruhen. Nach brasilianischem Recht sind Anklage ohne materielle Beweise aber ungültig.

In der paradoxen Logik, die in diesen kafkaesken Prozessen gegen populäre politische Persönlichkeiten angewandt wird, werden fehlende Beweise zu klaren Beweisen. Keine Rolle spielt in diesen Fällen hingegen die Missachtung von Garantien und Rechten des Individuums, der Missbrauch der Untersuchungshaft als Instrument der psychologischen Folter um Aussagen zu erzwingen, Zwangsvorladungen außerhalb des Gesetzes, die selektive und illegale Weitergabe von Verschlusssachen und alle Arten von Missachtungen der brasilianischen Verfassung und internationaler Menschenrechtsverträge.

Im speziellen Fall der Verurteilung von Lula kommt hinzu, dass nicht nur keine Beweise für seine Schuld vorlagen, sondern, dass es wesentliche Beweise für seine Unschuld gab: Lula hatte nie die Wohnung genutzt, die er in der wahnhaften Anschuldigung der Anklage als Schmiergeld erhalten haben soll. Das Eigentum an der Immobilie lag immer bei der Baufirma. Es wäre ein einzigartiger Fall von metaphysischen Eigentums eines physischen Gutes. Die materiellen Beweise seiner Unschuld wurden jedoch in dem rein politischen Prozess, gegen den ehemaligen Präsident schlichtweg ignoriert.

* Leia mais aqui: https://de.wikipedia.org/wiki/Girolamo_Savonarola [kann, muss nicht!]

Angesichts dieser Situation haben Lulas Verteidiger bereits den UN-Menschenrechtsausschuss angerufen. In Zusammenarbeit mit Geoffrey Robertson, ein auf das internationale Menschenrechtssystem spezialisierter Rechtsanwalt, vertritt die Verteidigung Lulas, dass der ehemalige Präsident in der aktuellen politischen Konjunktur von Ausnahmeregeln nach einem Staatsstreich kein faires Gerichtsverfahren – auf der Grundlage eines ordentlichen Prozesses und dem Recht auf umfassende Verteidigung – zu erwarten hat.

Dieser Staatsstreich, wurde in den Worten von Dilma Rousseff von der “gefährlichsten Bande Brasiliens” gegen eine bekanntlich ehrliche Präsidentin verübt. Ziel war es, die wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften für die brasilianische Bevölkerung zu zerstören und eine willkürliche und illegitime Agenda der Verringerung sozialer Fortschritte und Rechte zu verfolgen, die so nie in freien und demokratischen Wahlen durchsetzbar

gewesen wäre.

Der brasilianischen Bevölkerung ist bekannt, dass Lulas einzige „Verbrechen”, darin bestanden, 42 Millionen Brasilianer den Aufstieg in die Mittelklasse ermöglicht, die absolute Armut in Brasilien praktisch beseitigt, die Bildungschancen für die ärmste Bevölkerung verbreitert, den Mindestlohn um mehr als 70% erhöht, Gesundheitsdienste für die bedürftige Bevölkerung eingeführt und die Entwaldung im Amazonasgebiet reduziert und gleichzeitig Brasilien zum globalen Kampf gegen die Erderwärmung verpflichtet zu haben. Erst unter Lula wurde es möglich, der bislang stets tolerierten Korruption im Land den Kampf anzusagen, die Unabhängigkeit und Souveränität des Landes zu bekräftigen und laut der FAO den Hunger im Land zu besiegen, zusammengenommen endlich ein gerechteres und solidarisches Land aufbaut zu haben. Ein Brasilien für alle.

So wird Lula nicht wegen seiner angeblichen Verbrechen, sondern wegen seiner Tugenden verfolgt, wegen seiner machtvollen Symbolik als populäre Führungsperson, die sich der Beseitigung von Armut und der Überwindung von Ungleichheiten verschrieben hat. Diese Haltung kollidiert in der Krise mit den neoliberalen Imperativen und der Austeritätspolitik der Putschregierung.

Wir glauben aber, dass Lula auch für das, was er international darstellt verfolgt wird. Lula hat sich mit seiner Außenpolitik erfolgreich für den Aufbau einer wirklich multilateralen, pluralen Welt eingesetzt, in der die Schwellenländer verstärkt an Entwicklung und an wichtigen internationalen Entscheidungen teilnehmen können. Lula spielte eine entscheidende Rolle bei der Setzung der großen sozialen Fragen auf die Weltagenda, beim Engagement der Schwellenländer für wichtige Umweltfragen, bei Initiativen zur Reform multilateraler Institutionen und zur Kontrolle der globalen Finanzen.

Auf diese Weise reproduzierte Lula auf der externen Ebene seine intern implementierte progressive Politik. Lula ist ein Symbol für Gleichheit, sozialen Fortschritt und demokratischen Multilateralismus für die Welt. Lula stellt die Hoffnung dar, einen Neoliberalismus zu überwinden, der Einkommen und Wohlstand konzentriert, Armut und Ungleichheit fördert, Arbeitslosigkeit, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit propagiert und die Spaltung zwischen den Ländern der Welt vertieft.

Lula symbolisiert vor allem die Idee, dass eine andere Welt möglich ist. Brasilien ist deswegen bereit, gegen seine ungerechte Verfolgung zu kämpfen. Lula repräsentiert alles, was die reaktionäre und antidemokratische Oligarchie am meisten hasst, denn sein persönlicher Kampf vermischt sich mit dem kollektiven Kampf des brasilianischen Volkes und vieler unterdrückter Völker der Welt.

Lula ist eine authentische Schöpfung der Menschen in Brasilien, sein Gesicht und sein Herz. Lula ist in dem Sohn des Maurers der Arzt wurde, in der Mutter die heute ihre Kinder ernähren kann. Er ist in den Kanälen, die heute den semiariden Nordosten bewässern, im Licht derjenigen die im 21. Jahrhundert ohne Elektrizität in der Dunkelheit lebten. Lula ist im Mercosur, Unasur, in der Celac und den BRICS. Lula gehört zu den G-20, er ist in den Zielen der Nachhaltige Entwicklung (ODS) und in den Millenniums-Entwicklungszielen (MDG) der Vereinten Nationen. Lula ist in der Solidarität mit Afrika. Das Beispiel Lula findet sich in allen internationalen Programmen zur Bekämpfung von Hunger und Armut.

Lula ist die Hoffnung auf Versöhnung in Brasilien. Nur direkte Wahlen mit der Beteiligung von Lula können die schwere politische, wirtschaftliche und institutionelle Krise des Landes überwinden. Eine Inhaftierung von Lula würde bedeuten, Brasilien in einer unlösbaren Krise zu belassen, mehr noch, die konfliktive Entwicklung der Landes würde sich verschärfen.

Und Lula ist auch ein Symbol für eine Welt, in der es an politischen Führern mangelt, die sich wirklich dafür einsetzen, Ungleichheiten zwischen den Ländern auf diesem Planeten zu bekämpfen. Lula verkörpert den Traum von Gleichheit und die Hoffnung auf eine weniger asymmetrische Welt. Eine Welt, die sich darauf konzentrieren soll, die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, und nicht auf die Wahrung der Privilegien der Wenigen die die globalisierten Finanzen kontrollieren.

Man soll diesen Traum nicht einsperren, man darf diese Hoffnung nicht gefangen nehmen.

Lasst uns reagieren, lasst uns kämpfen. Jetzt, stärker als zuvor, werden wir all unsere Kraft für einen Freispruch Lulas verwenden, In allen Instanzen und Foren, in Brasilien und in der Welt, werden wir diese ungeheuerliche Ungerechtigkeit, und diesen neuen Putsch gegen die brasilianische Demokratie anprangern. Wir werden anklagen, dass ohne Lula, die einzige Person, die in der Lage ist, der destruktiven Agenda des Putsches entgegenzutreten, die nächsten Wahlen in Brasilien ein gigantischer Betrug sein werden. Ohne Lula wird es in Brasilien keine Demokratie geben. Ohne Lula verringern sich die Hoffnungen auf eine bessere Welt.

Wir sind des Sieges sicher. Wir sind mit Lula und dem Volk auf der richtigen Seite der Geschichte!


Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out /  Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out /  Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out /  Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out /  Change )

Connecting to %s